86609 Donauwörth

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Freiflächen-PV-Anlage nordöstlich von Zirgesheim"

Plangebietsbezeichnung (kurz):
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Freiflächen-PV-Anlage nordöstlich von Zirgesheim"

Verfahrensort:
86609 Donauwörth

Rechtsgrundlage:
§§ 4a (2), 3 (1), 4(1) frühzeitige gleichzeitige Unterrichtung: 1. Die Öffentlichkeit wird hiermit frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich unterrichtet; ihr ist hiermit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. 2. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, werden hiermit entsprechend § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 unterrichtet und zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 aufgefordert.

Verfahrensbeschreibung:
Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Freiflächen-PV-Anlage nordöstlich von Zirgesheim“ der Großen Kreisstadt Donauwörth Der Stadtrat hat in der Sitzung vom 25.05.2023 gemäß § 12 BauGB i.V.m. § 11 BauNVO die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Freiflächen-PV-Anlage nordöstlich von Zirgesheim“ beschlossen. Geltungsbereich (Lageplan) Der Lageplan des Stadtbauamtes vom 25.05.2023 mit Kennzeichnung der Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist Bestandteil des Beschlusses (siehe beigefügter Lageplan). Der räumliche Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans kann im Stadtbauamt, Zimmer 012 in der Reichsstraße 39 zu den unten genannten Geschäftszeiten und auf der unten angegebenen Internetseite eingesehen werden. Verfahrensart Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wird im Regelverfahren nach § 2 BauGB i.V.m. § 12 BauGB aufgestellt. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung Ziel der Planung ist die Ausweisung eines Sondergebietes (SO) gemäß § 11 BauNVO für eine Freiflächen-PV-Anlage. Öffentliche Auslegung Darüber hinaus hat der Stadtrat in der Sitzung vom 25.03.2023 die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB beschlossen. Der Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans, die Begründung, eine artenschutzrechtliche Relevanzprüfung sowie der räumliche Geltungsbereich können im Stadtbauamt, Zimmer 012, Reichsstraße 39 bzw. auf der Internetseite der Stadt unter https://www.b-plan-services.de/bplanpool/Donauw%C3%B6rth/karte bzw. unter https://www.donauwoerth.de/leben-in-donauwoerth/bauen-und-wohnen/stadtbauamt/stadtplanung-bauleitplanung in der Zeit vom 02.04.2024 bis 06.05.2024 zu folgenden Öffnungszeiten eingesehen werden: Vormittag Nachmittag Montag 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr Terminvereinbarungen Dienstag 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr Terminvereinbarungen Mittwoch 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr nur interner Dienstbetrieb Donnerstag 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr Freitag 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr Stellungnahmen können während dieser Frist in Textform, während der Dienststunden zur Niederschrift oder unter stadtplanung@donauwoerth.de abgegeben werden. Für Terminvereinbarungen wenden Sie sich bitte an die Mitarbeiter des Sachgebietes Stadtplanung unter 0906 789-615 oder 0906 789-616. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Änderung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, wenn die Stadt den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit de Änderung des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist. Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen sind im Internet veröffentlicht. Datenschutz: Verantwortlich für die Verarbeitung dieser Daten ist die Stadt Donauwörth, vertreten durch Oberbürgermeister Jürgen Sorré, Rathausgasse 1, 86609 Donauwörth, Telefon: 0906/789-0, E-Mail: stadt@donauwoerth.de. Die Daten werden erhoben, um die Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange im Rahmen von Bauleitplanverfahren bei der Aufstellung / Änderung vom Flächennutzungsplan / von Bebauungsplänen durchführen zu können und um die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange behandeln zu können. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. c) DSGVO, § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), § 3 Abs. 2 BauGB. § 4 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB, § 4a Abs. 3 BauGB und § 1 Abs. 7 BauGB Weitere Informationen über die Verarbeitung Ihrer Daten und Ihre Rechte bei der Verarbeitung Ihrer Daten können Sie im Internet unter www.donauwoerth.de abrufen. Alternativ erhalten Sie diese Informationen auch von Ihrem zuständigen Sachbearbeiter oder von unserem behördlichen Datenschutzbeauftragten, den Sie unter Stadt Donauwörth, Datenschutzbeauftragter, Rathausgasse 1, 86609 Donauwörth, Telefon: 0906/789-0, E-Mail: datenschutz@donauwoerth.de, erreichen können. Donauwörth, den 22.03.2024 ………………………………………………… (Siegel) Jürgen Sorré, Oberbürgermeister

Verfahrensführende Verwaltung (§ 2 Abs.1 BauGB)
Stadt Donauwörth
Rathausgasse 1
86609 Donauwörth

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Verfahrensunterlagen


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Behörden und TÖBs können die Unterlagen gemäß §4a (4) Satz 3 BauGB anfordern! Hierfür müssen Sie als Behörde oder TÖB registriert und angemeldet sein.

Dauer der Beteiligung: 02.04.2024 - 06.05.2024


Verfahrensadresse für Informationen und Stellungnahmen während der Beteiligung:

Stadt Donauwörth
Rathausgasse 1
86609 Donauwörth

Ansprechpartner: Marco Schwartz
Tel: 0906/789-616
Mail: marco.schwartz@donauwoerth.de